Was die deutschen sozialen Medien an diesem Sonntag so erregt

Berliner Polizist (selbst mit Migrationshintergrund) schildert bei seiner Anwältin Christiane Meusel was im Dienst bei der Berliner Polizei abgeht. Kollegen mit türkischem und arabischem Hintergrund beschimpfen ihn und andere Deutsche. Sätze wie »Ein Glück gehen wir heute ohne Deutsche schießen« oder »Ein Glück, der Bastarddeutsche ist heute nicht da« fallen regelmäßig. In der Ausbildung für die Schutzpolizei sagte ein Teilnehmer offen: »Ich werde mich an den Deutschen rächen.« Die deutschen Kollegen schweigen. Sie lassen sich einschüchtern und widersprechen nicht. Der Staatsschutz prüft jetzt, weitere Beamte berichten Ähnliches. Einer weigerte sich, mit einer Frau Streife zu fahren. Bei häuslicher Gewalt zeigte er sich nachsichtig mit dem prügelnden Ehemann nach dem Motto »Selbst schuld, die Frau«. An der Akademie tauchten Auszubildende mit Kufiya auf, andere weigerten sich im Schwimmunterricht, weil eine Mitschülerin mutmaßlich ihre Periode hatte. Ein Auszubildender fragte seinen Lehrer, ob er mit der Dienstwaffe die Ehre seiner Familie verteidigen dürfe. All das könnte auch damit zusammenhängen, dass es der Berliner Polizei immer schwerer fällt, genügend geeignete Bewerber zu finden. Rund 40 Prozent der Bewerber scheitern am Deutschtest, Ausbildungsplätze bleiben unbesetzt, und der Anteil mit Migrationshintergrund steigt seit Jahren. In manchen Abteilungen haben bereits 70 von 170 Beamten türkischen oder arabischen Hintergrund. Bewaffnete Beamte, bezahlt vom deutschen Steuerzahler, die so über die eigene Bevölkerung reden. Wow! Quoten- und Diversitätpolitik macht's möglich!

— Dara 🇩🇪 (@Raeubertochtah) October 31, 2026

Die USA haben den Verkauf von 500 Flugabwehrraketen Patriot an die Ukraine genehmigt. Die Kosten von rund 2 Milliarden Euro werden komplett von den Verbündeten der Ukraine finanziert, also auch von Deutschland. Das heißt: Der Krieg wird verlängert und die Bundesregierung wird deutschen Staatsbürgern weitere Steuererhöhungen zumuten. Wann hört dieser Irsinn auf?

— Waldemar Hartmann (@hartammann) October 31, 2026

Wenn Krieg die Hölle ist und die Ukraine jeden Tag ums Überleben kämpft, dann frage ich mich doch allen Ernstes: Warum gibt es seit Jahren täglich rund 95 FlixBus-Fahrten von Deutschland in die Ukraine? Und nicht irgendwohin, sondern unter anderem nach Kiew, Charkiw, Tschernihiw, Riwne und Lwiw – Städte, in denen laut unseren Medien und offiziellen Warnungen Krieg, Raketenangriffe und Terror herrschen. Währenddessen schicken wir Deutschen jedes Jahr Milliarden Euro zur Unterstützung in die Ukraine. Für Waffen, für Munition, für Winterhilfe usw. Über eine Million Flüchtlinge haben wir seit Kriegsbeginn aufgenommen, die sofort Bürgergeld und Krankenversicherung bekamen, ohne jemals nur einen Euro einzahlen zu müssen. Rund 10 Milliarden Euro pro Jahr kostet Deutschland die Versorgung der ukrainischen Flüchtlinge – Bürgergeld, Unterkunft, Krankenversicherung, Sozialleistungen und weitere staatliche Leistungen zusammengerechnet. Und das zusätzlich zu den Milliarden, die Deutschland ohnehin direkt für die Unterstützung der Ukraine ausgibt. 10 Milliarden Euro jedes Jahr. Und noch eine interessante Zahl zur Ukraine: Seit Kriegsbeginn ist die Zahl der Ukrainer, die jährlich mehr als eine Million Hrywnja Einkommen deklarieren, deutlich gestiegen. 2024 waren es über 17.000 Menschen. Vor Kriegsbeginn waren es nur 8.451 Uns wird ständig erklärt, wie dramatisch und lebensgefährlich die Lage in der Ukraine ist und dass wir solidarisch die Gürtel enger schnallen und verzichten sollen Alles im Namen der Verteidigung Europas und unserer Demokratie ! Und dennoch kann man ohne Probleme hin und zurück in die Ukraine mit dem Bus reisen. Die Touren sind auch meistens ausverkauft, stellt euch doch mal an einen grossen Busbahnhof und geniesst das Schauspiel wie hunderte Menschen ins "Kriegsgebiet" reisen Wisst ihr, was ich glaube? Ein Teil der ukrainischen Flüchtlinge kommt nach Deutschland, nimmt hier Sozialleistungen in Anspruch und bringt anschließend Geld zurück in die Heimat. Und wir Idioten legen uns deshalb mit Russland an und können uns im Winter mit warmen Gedanken wärmen, weil die Gasspeicher leer sind............. Ganz ehrlich: Ich würde jeden ukrainischen Flüchtling, der freiwillig in einen FlixBus Richtung Ukraine steigt, auf eine Liste setzen. Wer hier Schutz und Unterstützung bekommt und dann freiwillig zurück in ein Land fährt, aus dem er angeblich fliehen musste, sollte sich anschließend nicht einfach wieder hier ins gemachte Nest setzen können. Wer freiwillig zurückgeht, sollte seinen Anspruch auf Schutz in Deutschland verlieren. Punkt (Das ist nur meine persönliche Meinung, muss ja nicht richtig sein) Jens Waldinger

— Jörg Friedrich (@friedlkc) October 31, 2026

Das steht Deutschland auch bevor zum Leidwesen der Sparer und Steuerzahler. https://t.co/qpk1MZ4Zsa

— Alice Weidel (@Alice_Weidel) October 31, 2026

Die Schulleiterin Silke Müller schult Steffen Krach (SPD) ein und der kann nur dumm aus der Wäsche schauen. Unbezahlbar. #Lanz https://t.co/ns0ufH83KK

— M🅰️🅰️zilla (@Passwortvergess) October 31, 2026

Unternehmerin hat jetzt schon vom 'Protest' die Schnauze voll unbedingt anhören https://t.co/KuIYAzDZh1

— Miró (@unblogd) October 31, 2026

Dies ist Anna Korwin-Piotrowska. Sie suspendierte den Präsidenten von Polens Verfassungsgericht und übernahm dessen Amtsgeschäfte. 1. Art. 130 des polnischen Gerichtsgesetzes erlaubt dem Präsidenten eines Gerichts, einen Richter zu suspendieren, z.B. bei einer Straftat. Für den Präsidenten hat nur der Justizminister dieses Recht. 2. Diese Vorschrift gilt aber nur für ordentliche Gerichte. Für das Verfassungsgericht gibt es keine analoge Norm. Sein Präsident kann nur durch ein zweistufiges Disziplinarverfahren seines Amtes enthoben werden. 3. Korwin-Piotrowska wurde nicht vom Präsidenten als Verfassungsrichterin vereidigt, die Gründe dafür sind streitig. Sie bezeichnet sich als „dienstälteste Verfassungsrichterin" und leitet daraus Befugnisse ab, die ihr unter keinem denkbaren Gesichtspunkt zustehen. 4. Die Tusk unterstehende Polizei folgt den Anweisungen dieser Richterin. Insofern ist der Ausdruck Staatsstreich nicht übertrieben, sondern zutreffend.

— Stefan Homburg (@SHomburg) October 31, 2026